Unterhaltsrecht

Wer sich einmal mit dem Thema Unterhalt auseinander setzen muss, wird schnell feststellen, dass das Unterhaltsrecht ein relativ breites und durchaus komplexes Rechtsgebiet ist. Die groben Züge können im Abschnitt Familienrecht der §§ 1601 bis 1615 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) nachgelesen werden. Die letzte große Reform des Unterhaltsrechts ist schon ein paar Jahre her und fand 2008 statt. Auf www.unterhalt.net stellen wir Ihnen Informationen zum Unterhaltsrecht in leicht verständlicher Form zur Verfügung.

Wann muss Unterhalt gezahlt werden?

Jedes Kind hat Anspruch auf Unterhalt. Leben beide Eltern zusammen mit dem Kind, gibt es hier keine Unklarheiten. Trennen sich die Elternteile oder waren sie gar nicht erst ein paar, so muss der Elternteil den Kindesunterhalt leisten, bei dem das Kind nicht lebt. Eine Ehe der Eltern bzw. eine Trennung durch Scheidung ist für den Kindesunterhalt unerheblich.

Kindesunterhalt

Der Kindesunterhalt richtet sich nach der Düsseldorfer Tabelle, die an den Oberlandesgerichten als Leitfaden zur Ermittlung des Unterhalts herangezogen wird. Maßgeblich ist zunächst das Nettoeinkommen des Unterhaltspflichtigen, also beispielsweise des Vaters, wenn das Kind bei der Mutter lebt. Die letzte Aktualisierung der Düsseldorfer Tabelle (Unterhaltstabelle) fand zum 01. Januar 2013 statt. Im Vergleich zu 2012 wurden allerdings nur die Bedarfskontrollbeträge angehoben.

Der Unterhalt für Kinder hat einen hohen Stellenwert im Unterhaltsrecht. Insbesondere für ein minderjähriges Kind muss die Unterhaltspflicht in Form des Mindestunterhalts erfüllt werden. Dabei sind Minderjährige und privilegiert Volljährige im ersten Rang, Ehegatten, volljährige Kinder, Eltern sowie alle anderen Verwandten in gerader Linie müssen sich mit einem evtl. Unterhaltsanspruch hinten anstellen.

Reform des Unterhaltsrechts

Bei der letzten großen Reform des Unterhaltsrecht 2008 gab es zwei grundlegende Ziele: einmal die Stärkung des Anspruchs von minderjährigen Kindern mit dem Mindestunterhalt. Gleichzeitig wurden auch beim Ehegattenunterhalt, insbesondere beim nachehelichen Unterhalt strenge Regeln gesetzt, die auf die Erwerbstätigkeit des getrennten Ehegatten abzielen.

Aber gerade die Richtung mit den Ehegatten hatte für viel Aufsehen gesorgt, da hier die Dauer der Ehe nicht berücksichtigt wurde. Und gerade Mütter wurden hier schlechter gestellt, die sich um ihre Kinder kümmerten, während der Vater als Alleinverdiener fungierte. Die Befristung des Unterhalts nach einer Scheidung wurde mit der Reform des Unterhalts 2013 bereits im Jahre 2012 in Angriff genommen. Hieraus ergeben sich Änderungen im § 1578 b Abs. I BGB, die die ehebedingten Nachteile im Unterhaltsrecht berücksichtigen sollen. Diese Änderungen sind notwendig, um deutsches Recht an das EU-Recht anzupassen.

Zukünftig soll beim Ehegattenunterhalt bzw. Geschiedenenunterhalt auch eine lange Ehedauer bei der Befristung des Unterhalts Berücksichtigung finden – wobei man bei einer langen Ehe von gut 15 Jahren und mehr ausgehen kann.