Eine Scheidung ist ein langwieriger Prozess. Entscheidet man sich dazu, das Scheidungsurteil anzufechten, kann dies den Prozess um ein Vielfaches verlängern.
Wie lange kann man die Scheidung anfechten?
Der Scheidungsbeschluss kann bis zu einem Monat nach Erhalt angefochten werden, wenn kein Rechtsmittelverzicht erklärt wurde (§ 71 Abs. 1 FamFG). Die Ehegatten erhalten den Beschluss nach dem Scheidungstermin, womit die einmonatige Bedenkzeit beginnt. Haben die Ehegatten allerdings während des Scheidungstermins den Rechtsmittelverzicht erklärt, ist der Scheidungsbeschluss sofort rechtskräftig (§ 67 FamFG).
Rechtsmittel nach Scheidung
Die Wahl der Rechtsmittel hängt von den Gründen der Anfechtung ab und kann nur von einem Anwalt in Auftrag seines Mandanten eingelegt werden. Um einen Scheidungsbeschluss anzufechten, sind gemäß Zivilprozessordnung folgende Rechtsmittel zulässig:
Berufung (§ 511 ZPO)
Entscheidet man sich für das Rechtsmittel der Berufung, wird das gesamte Scheidungsverfahren von vorne begonnen. Jedwede Verhandlungen über Scheidungsfolgesachen werden neu angesetzt und ggf. neue Gutachten angefordert. Nicht selten kommt es vor, dass Scheidungswillige einen neuen Anwalt mit ihrem Fall beauftragen.
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Revision (§ 545 ZPO)
Anders als bei der Berufung, wird bei einer Revision das Verfahren lediglich rückwirkend auf Rechtsfehler geprüft. Neue Gutachten, Verhandlungen etc. gibt es hierbei nicht. Eine Revision kann nur erfolgen, wenn das Scheidungsurteil auf einer Rechtsverletzung beruht. Dies ist gemäß § 547 ZPO z.B. der Fall, wenn das Scheidungsverfahren nicht ordnungsgemäß abgelaufen ist.
Beschwerde (§ 567 ZPO)
Beschwerdeverfahren können in der Regel nur in Bezug auf Einzelentscheidungen erfolgen und nicht auf das Scheidungsurteil als Ganzes. Ein Ehegatte kann also bspw. Beschwerde gegen die Scheidungsfolgesachen, wie den Versorgungsausgleich einreichen. Im weiteren Verlauf des Beschwerdeverfahrens besteht zudem die Möglichkeit Rechtsbeschwerde bei der nächsthöheren Instanz einzureichen (§ 576 ZPO).
Rechtskräftige Scheidung anfechten
Nach Eintritt der Rechtskraft lässt sich eine Scheidung in der Regel nicht mehr anfechten. Einzig in Irreführungs- oder Täuschungsfällen, z.B. bzgl. Vermögensdinge, ließe sich ein rechtskräftiger Scheidungsbeschluss anfechten, indem man eine Wiederaufnahme des Verfahrens anstrebt (§§ 578 ff. ZPO; Az.: 13 UF 690/99).
Abänderungsklage
In den meisten Fällen ist es zwar nicht möglich, einen rechtskräftigen Scheidungsbeschluss anzufechten, allerdings besteht die Option einer Abänderungsklage. Eine Abänderungsklage ändert zwar nichts am Scheidungsurteil selbst, kann jedoch gegen Vereinbarungen bzgl. der Scheidungsfolgesachen vorgehen.
Wann ist die Scheidung rechtsgültig?
Erklären die Ehegatten nach Verkündung des Scheidungsurteils den Verzicht auf Rechtsmittel, ist die Scheidung sofort rechtsgültig. Andernfalls haben die Ehegatten nach dessen Erhalt einen Monat Zeit, um den Scheidungsbeschluss anzufechten, bevor die Scheidung rechtskräftig wird.
Was sind Rechtsmittel bei Scheidung?
Soll eine Scheidung angefochten werden, sind je nach Grund der Anfechtung die folgen Rechtsmittel zulässig:
– Berufung
– Revision
– Beschwerde
Kann eine rechtskräftige Scheidung angefochten werden?
Ist die Scheidung erst einmal rechtkräftig, lässt sie sich in der Regel nicht mehr anfechten, sofern keine arglistigen Täuschung nachgewiesen werden können. Allerdings können Geschiedene nachträglich im Rahmen einer Abänderungsklage gegen Vereinbarungen bzgl. der Scheidungsfolgesachen vorgehen.
