Der eigene Partner ist den Schwiegereltern im Unterhaltsrecht indirekt gegenüber unterhaltspflichtig, da der Elternunterhalt auf Grundlage des gemeinsamen Familieneinkommens berechnet wird. 

Ehepartner ist Schwiegereltern gegenüber unterhaltspflichtig

Der angeheiratete Partner ist bei der Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen indirekt betroffen, da er nun zur Bewältigung des Familienunterhalts aufkommen muss.

Ist das unterhaltspflichtige Kind verheiratet, werden Einkünfte und Einkommen der Ehegatten gemeinsam verrechnet und daraus der Elternunterhalt berechnet. Der gemeinsame Selbstbehalt liegt nach der Düsseldorfer Tabelle bei 3240 Euro netto monatlich.

Dieses ergibt sich aus 1800 Euro Selbstbehalt (OLG Düsseldorf, Kammergericht Berlin, seit dem 1.1.2015) des unterhaltspflichtigen Kindes und 1440 Euro Selbstbehalt des Ehegatten (OLG Düsseldorf, Kammergericht Berlin, seit dem 1.1.2015).

Generell gilt jedoch: Die finanziellen Verpflichtungen gegenüber den eigenen (auch geschiedenen) Ehegatten und den eigenen Kindern gehen vor.

Haushaltsersparnis bei Ehepaaren

Außerdem wird eine Haushaltsersparnis von in der Regel 10 % abgezogen, weil durch das Zusammenleben gegenüber Alleinstehenden eine Haushaltskostenersparnis aufkommt. Die Hälfte des errechneten Betrages wird zusätzlich zum Familienselbstbehalt den Ehegatten als Familienbedarf zugesprochen.

Rechenbeispiel Elternunterhalt bei Verheirateten

Ein Ehemann verdient 450 Euro und wird vom Sozialamt für den Unterhalt seiner Mutter in Anspruch genommen. Seine Ehefrau verfügt über ein monatliches Nettoeinkommen von 3000 Euro.

Familienbedarf errechnen

Familieneinkommen 3450 Euro (450 Euro + 3.000 Euro)
abzüglich Selbstbehalt Ehemann 1.800 Euro
abzüglich Selbstbehalt Ehefrau
(Schwiegertochter)
1.440 Euro
Zwischenergebnis: 210 Euro

abzüglich 10 % Haushaltsersparnis                        189 Euro
von Familieneinkommen

davon die Hälfte stellt einen zusätzlichen individuellen Familienbedarf dar,

also noch einmal abzüglich 50 %                            94,5 Euro
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Individueller Familienbedarf:                              1.800 Euro + 1.440 Euro+ 94,5 Euro = 3.343,5 Euro

Im nächsten Schritt ist zu ermitteln, zu welchem Anteil der Ehemann im Verhältnis zu seiner Ehefrau zum Familienbedarf beiträgt und wie viel anteilig vom Einkommen des Ehemanns für den Elternunterhalt verbleibt:

3450 Euro: 100 % = 450 Euro: x

3450 Euro*x = 100*450 Euro

x= 45000:3500

x= 12,86 %

Der Ehemann trägt also zu 12,86 % zum Familienbedarf bei. Der Familienbedarf beträgt hier 3.343,5 Euro, davon ergeben 12,86 % einen Betrag von 429,9 Euro. Der Ehemann kann also mit dem Restbetrag seines Einkommens, also mit 20,1 Euro (450- 429, 9 Euro = 20,1 Euro) zum Elternunterhalt beitragen.

Sollte das gemeinsame Familieneinkommen viel höher ausfallen, kann es durchaus sein, dass der besser verdienende Ehepartner für den Unterhalt seines Schwiegervaters oder seiner Schwiegervater mit aufkommen muss.