Elternunterhalt umgehen – Unbillige Härte

Um erfolgreich Einspruch gegen Teile der Unterhaltsforderungen einzureichen, müsste eine Zahlung als „unbillig“, also unangemessen und ungerecht anerkannt werden. Um die Unterhaltspflicht vollständig auszuschließen, muss eine „grobe Unbilligkeit“ vorliegen. Welche Voraussetzungen gegeben sein müssen, um den Elternunterhalt umgehen zu können, erfahren Sie nachfolgend.


Das Wichtigste in Kürze

Was versteht man unter unbillige Härte?

Unbillige Härte in Bezug auf Elternunterhalt liegt vor, wenn eine Zahlung als unangemessen anerkannt werden kann, z. B. wenn die Armut des Elternteils durch Spielsucht, Alkohol- oder Drogensucht selbst verschuldet ist und eine Therapie verweigert wird.

Wann muss aufgrund grober Unbilligkeit kein Elternunterhalt gezahlt werden?

Eine grobe Unbilligkeit liegt vor, wenn es seitens der Eltern Bedrohung, sexuellen Missbrauch oder andere körperliche Übergriffe gegenüber dem Kind gegeben hat.

Wie bei Härtefall dem Elternunterhalt widersprechen?

Um der Unterhaltsverpflichtung in solch einem Fall zu widersprechen und erfolgreich Einspruch einzulegen, sollte ein Rechtsanwalt konsultiert werden.

Unbilligkeit liegt vor, wenn…

beispielweise bewiesen wird, dass das betroffene Elternteil die Armut selbst verschuldet hat, also ein sogenanntes “sittliches Verschulden” vorliegt. Darunter fallen unter anderem Spielsucht, Alkoholsucht und Drogensucht (§ 1611 Abs. 1 Satz 1 1. Alternative BGB). Jedoch gilt dieses nur, wenn eine Behandlung der Sucht vom Betroffenen abgelehnt wurde (OLG Celle, v. 13.03.1990 – Az. 17 UF 107/88).

Eine Unbilligkeit liegt auch vor, wenn die Unterhaltspflicht gegenüber dem eigenen Kind vernachlässigt wird. Wenn das Elternteil sich über mehrere Jahre nicht um das eigene Kind gekümmert und kein Unterhalt gezahlt hat, greift dieser Härtefall (§ 1611 Abs. 1 Satz 1 2. Alternative BGB und AG Leipzig v. 18.09.1996 – Az. 23 C 280/95). Dadurch muss das Kind für seine Eltern im Alter nicht aufkommen.

Grobe Unbilligkeit …

… liegt nur unter Umständen einer “schweren Verfehlung” vor, welche Bedrohung, sexuellen Missbrauch oder andere körperlichen Übergriffe der Eltern gegenüber des unterhaltspflichtigen Kindes umfasst (§ 1611 Abs. 1 Satz 1 3. Alternative BGB).

Bei Härtefall Widerspruch einlegen

Sollte einer der oben genannten Fälle zutreffen, können Sie mittels Rechtsanwalt Widerspruch gegen die Unterhaltsverpflichtung einlegen. Ihre Chancen stehen in diesem Fall gut, die Zahlung von Elternunterhalt umgehen zu können.