Archiv der Kategorie: Unterhaltsrecht

Unterhaltstitel zur Festschreibung des Unterhaltsanspruchs

streitende Eltern und trauriges KindUnter einem Unterhaltstitel versteht man einen amtlich festgeschriebenen Titel (Jugendamt, Familiengericht), der zur Regelung des Kindesunterhalts dient. Dabei spielt das Sorgerecht und ob die Eltern miteinander verheiratet sind oder nicht, keine Rolle. Es geht lediglich darum, den Unterhalt für Minderjährige zu vereinbaren und amtlich festzuhalten. In der Regel muss der Vater Unterhalt für das Kind zahlen, so dass die Kindesmutter auf Antrag gegen ihn einen Unterhaltstitel erwirken kann. Natürlich ist auch die gegenseitige Konstellation möglich, wenn das Kind beim Vater lebt und die Mutter Kindesunterhalt leisten muss. Weiterlesen

Mangelfallberechnung – Unterhaltsberechnung im Mangelfall

Mutter mit Kind auf ArmIst der Unterhaltsschuldner nicht in der Lage, den vollen Unterhalt gegenüber seinen Kindern und für alle anderen Unterhaltsberechtigten zu zahlen, so ist dieser nur bedingt leistungsfähig. In diesem Fall bildet der Selbstbehalt die Grenze der Leistungsfähigkeit und nur bis zu diesem Betrag muss auch tatsächlich Unterhalt gezahlt werden. Können nicht alle Unterhaltsansprüche in voller Höhe bedient werden, so spricht man von einem Mangelfall. Bei der Bedienung der Ansprüche ist stets auf die Rangfolge im Unterhaltsrecht zu achten. Weiterlesen

Düsseldorfer Tabelle mit Zahlbetrag

Als Leitlinie zur Bemessung des Kindesunterhalts ist die Düsseldorfer Tabelle, die regelmäßg vom Oberlandesgericht Düsseldorf (OLG) herausgegeben und aktualisiert wird, eine feste Größe im Unterhaltsrecht, obwohl sie selbst keine Gesetzeskraft hat. Allerdings ist der Tabellenunterhalt der DDT auch der tatsächlich zu zahlende Betrag, da hiervon noch das Kindergeld abzuziehen ist. Weiterlesen

Selbstbehalt beim Unterhalt – Eigenbedarf

(19.05.2017) Die Unterhaltspflicht setzt immer zwei Sachen voraus, einmal die Bedürftigkeit des Unterhaltsgläubigers und andererseits die finanzielle Leistungsfähigkeit des Unterhaltspflichtigen. Gerade die Leistungsfähigkeit des Schuldners ist durch den Selbstbehalt (Eigenbedarf) limitiert, damit dieser nicht durch die Zahlung von Unterhalt selbst bedürftig wird – mit dem Eigenbedarf (wie der Name schon sagt) soll der Unterhaltspflichtige selbst einen Betrag zur Deckung seines Lebensbedarfs haben. Weiterlesen

Privilegierte volljährige Kinder beim Unterhalt

Grundsätzlich sind minderjährige Kinder beim Unterhalt privilegiert. Ihnen ist also vorrangig der Unterhaltsanspruch zu erfüllen. Volljährige Kinder sind in der Rangfolge an vierter Stelle, also noch nach betreuenden Elternteilen oder Ehegatten. Hintergrund ist, dass Volljährigen zugemutet werden kann, selbst für ihren Lebensunterhalt zu sorgen. Allerdings macht der Gesetzgeber in § 1603 Abs. 2 BGB eine Ausnahme und privilegiert volljährige Kinder insofern, dass sie mit minderjährigen Kindern in der ersten Rangfolge beim Unterhalt stehen. Weiterlesen

Unterhaltsreform 2008

Bekanntermaßen ist das Unterhaltsrecht grundlegend reformiert worden, mit Wirkung zum 01.01.2008. Damit lag der Kern der Unterhaltsreform  womit auch die gestiegene Eigenverantwortung eingeführt wurde. Hintergrund ist eine nachweisbar erhebliche Veränderung der gesellschaftlichen Verhältnisse. Eine Anpassung auf rechtlicher Ebene beim Unterhalt ist somit zwingend erforderlich geworden. Weiterlesen