Kategorie-Archiv: Blog

Halbwaisenrente – Anspruch, Bezug und Höhe

Als Halbwaisenrente bezeichnet man die Bezüge eines Kindes, die gezahlt werden, wenn ein unterhaltspflichtiger Elternteil verstorben ist. Sie umfasst einen geringeren Anteil als die Waisenrente (Vollwaisenrente), die man dann bekommt, wenn beide Elternteile verstorben sind. Weiterlesen

Unterhaltstitel zur Festschreibung des Unterhaltsanspruchs

streitende Eltern und trauriges KindUnter einem Unterhaltstitel versteht man einen amtlich festgeschriebenen Titel (Jugendamt, Familiengericht), der zur Regelung des Kindesunterhalts dient. Dabei spielt das Sorgerecht und ob die Eltern miteinander verheiratet sind oder nicht, keine Rolle. Es geht lediglich darum, den Unterhalt für Minderjährige zu vereinbaren und amtlich festzuhalten. In der Regel muss der Vater Unterhalt für das Kind zahlen, so dass die Kindesmutter auf Antrag gegen ihn einen Unterhaltstitel erwirken kann. Natürlich ist auch die gegenseitige Konstellation möglich, wenn das Kind beim Vater lebt und die Mutter Kindesunterhalt leisten muss. Weiterlesen

Alleiniges Sorgerecht

Alleiniges SorgerechtDer Inhaber des alleinigen Sorgerechts kann Entscheidungen, die das Wohl des Kindes beeinflussen, alleine treffen, ohne die Zustimmung des anderen Elternteils einholen zu müssen. Das gilt für Entscheidungen über den Aufenthaltsort des Kindes ebenso wie für Entscheidungen über die Schulausbildung oder über ärztliche Eingriffe und Behandlungsmethoden. Das alleinige Sorgerecht berechtigt jedoch nicht dazu, den anderen Elternteil von jedem Kontakt mit dem Kind auszuschließen. Weiterlesen

Mangelfallberechnung – Unterhaltsberechnung im Mangelfall

Mutter mit Kind auf ArmIst der Unterhaltsschuldner nicht in der Lage, den vollen Unterhalt gegenüber seinen Kindern und für alle anderen Unterhaltsberechtigten zu zahlen, so ist dieser nur bedingt leistungsfähig. In diesem Fall bildet der Selbstbehalt die Grenze der Leistungsfähigkeit und nur bis zu diesem Betrag muss auch tatsächlich Unterhalt gezahlt werden. Können nicht alle Unterhaltsansprüche in voller Höhe bedient werden, so spricht man von einem Mangelfall. Bei der Bedienung der Ansprüche ist stets auf die Rangfolge im Unterhaltsrecht zu achten. Weiterlesen

Sorgerecht – Elterliche Fürsorge

In den Paragraphen 1626 bis § 1698 b regelt das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) unter Titel 5 des vierten Buchs, welches sich mit dem Familienrecht befasst, die elterliche Sorge. Darunter versteht man „die Pflicht und das Recht“, für das minderjährige Kind zu sorgen. § 1626 BGB stellt also die Pflicht an die erste Stelle, während die öffentliche Diskussion über das Sorgerecht den Fokus meist auf das Recht vor allem der Väter lenkt, denen das Sorgerecht bei außerehelich geborenen Kindern immer noch teilweise vorenthalten wird. Weiterlesen

Scheidung ohne Anwalt

Abgesehen von der mentalen Seite kann eine Scheidung sehr kostspielig werden. Selbst bei einer einvernehmlichen Scheidung fallen immer Kosten für einen Anwalt sowie das Gericht an. Sind sich die gescheiterten Eheleute einig über die rechtliche Trennung, so spielen sie vielleicht mit dem Gedanken, sich ohne Anwalt scheiden zu lassen, allerdings macht der Gesetzgeber hier einen Strich durch die Rechnung. Aufgrund ihrer rechtlichen Beschaffenheit kann eine Ehe nicht einfach so geschieden werden, weshalb auf die Eheleute durchaus beachtliche Scheidungskosten zukommen können. Weiterlesen

Düsseldorfer Tabelle mit Zahlbetrag

Als Leitlinie zur Bemessung des Kindesunterhalts ist die Düsseldorfer Tabelle, die regelmäßg vom Oberlandesgericht Düsseldorf (OLG) herausgegeben und aktualisiert wird, eine feste Größe im Unterhaltsrecht, obwohl sie selbst keine Gesetzeskraft hat. Allerdings ist der Tabellenunterhalt der DDT auch der tatsächlich zu zahlende Betrag, da hiervon noch das Kindergeld abzuziehen ist. Weiterlesen

Selbstbehalt beim Unterhalt – Eigenbedarf

Die Unterhaltspflicht setzt immer zwei Sachen voraus, einmal die Bedürftigkeit des Unterhaltsgläubigers und andererseits die finanzielle Leistungsfähigkeit des Unterhaltspflichtigen. Gerade die Leistungsfähigkeit des Schuldners ist durch den Selbstbehalt (Eigenbedarf) limitiert, damit dieser nicht durch die Zahlung von Unterhalt selbst bedürftig wird – mit dem Eigenbedarf (wie der Name schon sagt) soll der Unterhaltspflichtige selbst einen Betrag zur Deckung seines Lebensbedarfs haben. Weiterlesen

Privilegierte volljährige Kinder beim Unterhalt

Grundsätzlich sind minderjährige Kinder beim Unterhalt privilegiert. Ihnen ist also vorrangig der Unterhaltsanspruch zu erfüllen. Volljährige Kinder sind in der Rangfolge an vierter Stelle, also noch nach betreuenden Elternteilen oder Ehegatten. Hintergrund ist, dass Volljährigen zugemutet werden kann, selbst für ihren Lebensunterhalt zu sorgen. Allerdings macht der Gesetzgeber in § 1603 Abs. 2 BGB eine Ausnahme und privilegiert volljährige Kinder insofern, dass sie mit minderjährigen Kindern in der ersten Rangfolge beim Unterhalt stehen. Weiterlesen