Unterhalt - Hilfe zum Unterhaltsrecht

Gerade nach einer Scheidung fangen die Differenzen um den Unterhalt an. Doch auch bei nicht verheirateten Paaren gibt es oft Streit um die Unterhaltspflicht, speziell um den Kindesunterhalt.  Die Düsseldorfer Tabelle, die als Richtlinie zur Bemessung des Kindesunterhalts gilt, wurde letztmalig zum 01.01.2013 aktualisiert. Bei dieser Aktualisierung wurden die Selbstbehalte des Unterhaltsschuldners angehoben.

Besteht überhaupt Anspruch auf Unterhalt?

In vielen Fällen ist das Thema Unterhalt ein Streitpunkt, gerade nach einer Scheidung und erst recht, wenn aus der Partnerschaft Kinder hervorgegangen sind. Um sich näher mit dem Thema auseinander zu setzen, sollte von vorne herein geklärt werden, ob überhaupt Unterhaltsanspruch besteht, bevor es weiter zu unnötigen Streitereien kommt.

Da beide Elternteile für ihre Kinder Unterhalt erbringen müssen, besteht hier eine grundsätzliche Unterhaltspflicht. Der Elternteil, bei dem das Kind lebt, erfüllt seine Unterhaltspflichten aber bereits mit der Stellung von Kost und Logis, also dem sog. Naturalunterhalt. Im Gegenzug muss der andere Elternteil seinen Beitrag als Barunterhalt leisten, also finanziell ausgleichen.

Unterhalt für Partner und Eltern

Aber nicht nur Eltern müssen Unterhalt für ihre Kinder leisten – denn auch Ehepartner/ Lebenspartner sind sich zu Unterhalt verpflichtet, wenn Bedürftigkeit entsteht. Allerdings kann es durchaus vorkommen, dass auch (bereits erwachsene und leistungsfähige) Kinder an ihre bedürftigen Eltern zahlen müssen, sog. Elternunterhalt. Am häufigsten tritt dieser Fall im Zusammenhang von Pflegeleistungen der Sozialleistungsträger auf.

Grundlagen und Anspruch auf Unterhalt

Grundlagen UnterhaltIm Folgenden finden Sie die Grundlagen zum Unterhaltsrecht und der damit verbundenen Unterhaltspflicht. Entscheidend dabei ist die Feststellung, ob überhaupt ein Anspruch auf Unterhalt besteht, was bei Kindern immer der Fall ist, wenn sich die Eltern trennen oder nicht zusammen leben. Neben der Bedürftigkeit auf Unterhalt setzt diese im gleichen Zuge die Leistungsfähigkeit des Unterhaltsschuldners voraus. Denn nur wer genügend Einkommen zur Verfügung hat, ist auch im Stande, tatsächlich Unterhalt zu leisten.

Kindesunterhalt – Unterhaltsanspruch von Kindern

Unterhalt für KinderBesonders das Thema Kindesunterhalt beschäftigt die Gerichte. Hierzu gibt es durchaus klare Regelungen, gerade bei Minderjährigen soll der Mindestunterhalt die Versorgung der Kinder gewährleisten – und basiert auf dem Prinzip der elterlichen Verantwortung. Zu unterscheiden gibt es prinzipiell beim Kindesunterhalt zwischen Minderjährigen, volljährigen privilegierten Kindern bis 21. Jahren sowie Volljährigen darüber hinaus, die sich in einer Ausbildung oder Studium befinden oder arbeitslos sind. Die Leitlinie hierzu findet sich in der Düsseldorfer Tabelle, die von den Oberlandesgerichten mit ihren Tabellenbeträgen als Anhaltspunkt zur Ermittlung des Unterhaltsbedarfs für Kinder herangezogen wird. Sie können den Unterhalt mit unserem Unterhaltsrechner auch selbst berechnen.

Ehegattenunterhalt als nacheheliche Unterhaltspflicht

Unterhalt für Ehegatten und TrenungsunterhaltFinanzieller Ausgleich nach einer Trennung bzw. Scheidung, das ist Ziel des Ehegattenunterhalts. Aber die Gerichte nehmen die geschiedenen Ehegatten mit der Eigenverantwortung zunehmend in die Pflicht, mit dem Ziel, selbst für seinen Unterhalt zu sorgen. Demzufolge werden es getrennte Ehepartner schwer haben, einen Unterhaltsanspruch durchzusetzen, sofern sie selbst in der Lage sind, für ihren eigenen Lebensunterhalt zu sorgen. Anders sieht es bei vorhandenen Kindern aus, die aufgrund ihres Alters noch die Betreuung benötigen. Hier kann man sich bis zum 3 Lebensjahr der Unterhaltspflicht im Form des Betreuungsunterhalts nicht entziehen.

Prüfschema zum Unterhaltsanspruch

Um festzustellen, ob und inwieweit ein Unterhaltsanspruch überhaupt gegeben sein könnte, sind nachfolgende Positionen zu klären. Wichtig ist, dass ein Verwandschaftsverhältnis in gerader Linie bestehen muss.

  • Wie hoch ist der Unterhaltsbedarf?
  • Liegt Bedürftigkeit (=ungedeckter Bedarf) beim Unterhaltssuchenden vor?
    • Somit ist zu klären, ob der Unterhaltssuchende seinen angemessenen Unterhalt aus tatsächlichen oder zumutbar erzielbaren eigenen Einkünften oder aus zumutbarer Verwertung seines Vermögens selbst bestreiten kann?
  • Ist Leistungsfähigkeit beim Unterhaltsschuldner gegeben?
  • Welche Rangfolge ergibt sich aus dem neuen Gesetz?
  • In welcher Höhe ist Unterhalt zu zahlen?
  • Ist eine Unterhaltsverpflichtung gegeben aus notariellem Vertrag?

Scheidung

ScheidungsrechtNeben dem Unterhalt ist das Verfahren der Scheidung der größte Punkt in Sachen Familienrecht. Was alles mal so schön und mit dem bekanntlich “schönsten Tag der Welt” begonnen hat, endet häufig im Streit und vor dem Richter des Familiengerichts. Dabei ist die Scheidungsrate von Ehen in den ersten sieben Jahren am höchsten, wie statistische Erhebungen ergeben. Neben der emotionalen Betroffenheit gilt es bei einer Scheidung auch noch, je nach Güterstand während der Ehe, die Vermögensfolgen zu klären, die häufig ein Streitpunkt ist. Auch die Kosten einer Scheidung können durch eine nicht gütliche Trennung weit nach oben gezogen werden.

Häufig gehen auch Kinder aus Ehen hervor, die dann gerade in Bezug von Streitigkeiten um Sorgerecht und Unterhaltsansprüche zwischen den Fronten der Eltern stehen.